Allgemeine Geschäftsbedingungen

 
 
1. Geltungsbereich
Die nachfolgend aufgeführten Geschäftsbedingungen gelten für alle Verkäufe, Leistungen und Lieferungen des Verkäufers Regina Schmidt, Kirchstr. 14b, 63667 Nidda, für die Internetshops mit der Bezeichnung: RS-Design24 bei ebay, DaWanda so auch der eigene Web-Shop rs-design24.de und ihre Kunden.
 
1.1 Allgemeines
Im nachfolgenden wird Regina Schmidt nur noch Verkäufer und die Kundin, der Kunde nur noch “Kunde“ genannt.
1.2. Abweichende Vorschriften des Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hat dieses ausdrücklich und schriftlich bestätigt.
 
2. Vertragsabschluss
Der Kaufvertrag zwischen Verkäufer und Kunde kommt aufgrund einer Bestellung und über den damit verbundenen Kauf eines Artikels mit einem Festpreis zustande. Der Verkäufer ist berechtigt im Einzelfall einen Kaufvertrag/ Bestellung abzulehnen.
 
3. Zahlungsbedingungen
3.1 Die Forderungen des Verkäufers sind im Voraus zur Zahlung fällig.
3.2 Grundsätzlich stehen, für die in unsere Webshops erworbenen Waren, folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung:
• PayPal
• Überweisung
3.3 Bei Zahlungen mit PayPal veranlassen Sie bitte mit Zugang der Bestellbestätigung die Zahlung, die Lieferung veranlassen wir nach Zahlungseingang.
3.4 Bitte stellen Sie bei Zahlungen aus dem Ausland sicher, dass sämtliche Gebühren zu Ihren Lasten gehen.
3.5 Im Fall von Zahlungsausfällen, behält sich der Verkäufer vor, einen Dienstleister zur Geltendmachung (Mahnwesen) der Forderung und zum Forderungsinkasso (Inkasso, Klage- und Vollstreckungsverfahren) einzuschalten. Nach der 1. Mahnung anfallende Kosten hat der Kunde als Verzugsschadenersatz zu tragen. Die Geltendmachung weitergehender Verzugsschäden bzw. von Verzugszinsen bleibt vorbehalten.
3.6 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
3.7 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
 
4. Versandzeit
Die versandfertigen Waren werden spätestens innerhalb 24 Stunden nach Zahlungseingang an die Deutsche Post AG übergeben. Auftragsarbeiten nach Kundenspezifischen Angaben haben generell eine längere Bearbeitungsdauer. Darüber wird gesondert informiert. Eventuell längere Versandzeiten liegen auf Seiten der Deutschen Post AG. Paketfähige Sendungen versenden wir mit HERMES Logistik oder der Deutschen Post AG. HERMES Logistik liefert nicht an Packstationen – dieses bitte beachten. Auf Versandzeiten von Transporteuren haben wir keinen Einfluss!
 
5. Versandkosten, Haftung und oder Rücksendung
Deutschland: Pro Bestellung werden die Versandkosten für den unversicherten Versand berechnet. Stoffe und anderes als Schnittmuster werden Grundsätzlich nur versichert versendet.
5.1 Haftung
Sie sind verpflichtet uns rechtzeitig, jedoch spätestens 8 Tage nach nicht eintreffen, schriftlich zu informieren. Nach Überschreitung dieser Zeit übernehmen wir keine Haftung. Absendetag/Versandinfo durch Mail oder Bewertungen sind identisch.
5.2 Rücksendungen
Käufer trägt die unmittelbaren Kosten und das Risiko der Rücksendung der Waren.
 
6. Sachmängel/Garantie
6.1 Der Kunde verzichtet auf alle etwaigen Ansprüche, durch Fehler im Schnittmuster oder in der dazugehörigen Nähanleitung.
 
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung und darüber hinaus Eigentum von Regina Schmidt, RS-Design24.
7.2 Schnittmuster, Nähanleitungen und alle Illustrationen sind urheberrechtlich geschützt, die Eigentumsverhältnisse werden durch Erwerb nicht verändert.
 
8. Datenschutz
Wir behandeln personenbezogene Daten zur Vertragsabwicklung und zur Pflege laufender Kundenbeziehungen. Ihre Daten und alle Bestellinformationen werden mit äußerster Vertraulichkeit behandelt. Eine Weitergabe Ihrer Daten schließen wir ausdrücklich aus.
 
9. Schnittmuster-Nutzungsbedingungen, private und gewerbliche Käufer
Unsere Schnitte bieten wir ausschließlich nur zum privaten Gebrauch an; eine gewerbliche Nutzung ist in jeder Form strengstens untersagt!
•     Alle Nacharbeitungen zum Zwecke der Massenkonfektion ist nicht gestattet!
•     Alle Nacharbeitungen zum Zwecke des Verkaufes von “Unikaten“ oder als Grundlage von “Anfertigungen“ ist nicht gestattet!
•     Ausnahmen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung des Verkäufers!
•     Alle Rechte auf diese Schnittmuster sind vorbehalten.
•     Kein Schnittmuster, oder Teile davon, dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung des Verkäufers, in irgendeiner Form verkauft, kopiert oder übertragen     werden.
•     Jegliche Kleidung, welche aus diesen Schnittmustern gefertigt wurde, darf ausschließlich nur zum privaten Gebrauch/Verbrauch gefertigt werden und nicht zum Verkauf angeboten werden!
Jede Verarbeitung außerhalb dieser Nutzungsbedingungen und des Urheberschutzgesetzes ist unzulässig und strafbar.
 
10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Auf das Rechtsverhältnis zwischen Verkäufer und den Kunden findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und Internationalen Privatrechts Anwendung. Im Verkehr mit Verbrauchern ist das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar, sofern es sich um für ihn vorteilhafte zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
 
Regina Schmidt, RS Design24, Kirchstraße 14b, 63667 Nidda Borsdorf
 
Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht und Folgen
Wenn Sie Unternehmer (vgl. Ziffer 1.2 unserer AGB) im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind besteht das Widerrufsrecht nicht.
Für Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) gilt: Widerrufsrecht, Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
RS-Design24, Regina Schmidt, Kirchstr. 14b, 63667 Nidda, Tel. 49 (0) 6043 98 20 16, kiwi2716@t-online.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (RS Design24, Regina Schmidt, Kirchstraße 14b, 63667 Nidda Borsdorf oder E-Mail to: kiwi2716@t-online.de) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen
• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
• die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
• Schnittmuster sind generell von der Rücksendung (Rücknahme)/ Umtausch ausgeschlossen
• der Widerruf von Schnittmustern hat vor Auslieferung zu erfolgen, bis dahin geleistete Zahlung werden zurückerstattet.
Ende der Widerrufsbelehrung
 
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
RS-Design24, Regina Schmidt, Kirchstr. 14b, 63667 Nidda
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
_______________
(*) Bitte streichen Sie das Unzutreffende
 
WERTERSATZ
Sollten Sie vom Kaufvertrag zurücktreten oder Ihr Widerrufsrecht ausüben, behalten wir uns vor, Wertersatz geltend zu machen, wenn Sie die Ware in Gebrauch genommen haben - auch wenn Sie diese sorgfältig behandelt haben. Wenn Sie also Ihr Widerrufsrecht beanspruchen möchten, nehmen Sie die Ware nicht in Gebrauch und unterlassen Sie alles, was deren Wert beeinträchtigt, so vermeiden Sie die Leistung auf Wertersatz.
 
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne dieser Geschäftsbedingungen ganz oder zum Teil unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahe kommende wirksame Regelung zu treffen.
Stand 09-01-2016